Volkswagen vs. Volks-Inspektion
Anbei die aktuelle Mitteilung der Pressestelle Nr. 065/2013 vom 11.04.2013 “Bundesgerichtshof entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” Der unter anderem für das Markenrecht...
View ArticleWare vs. Großhandelsdienstleistung
Waren und Großhandelsdienstleistungen der Klasse 35 sind in der Regel nicht ähnlich. Eine Ausnahme machte der 25. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) in der Tchibo/CHINO-Entscheidung (BPatG, Beschl....
View ArticleAllerlei Gauklerei
Dem Inhaber der Wort-/Bildmarke steht kein Unterlassungsanspruch gegen den Nutzer des Wortzeichens “Berliner Gauklerfest” zu, so das Kammergericht Berlin in einer aktuellen Entscheidung (KG Berlin,...
View ArticleWer aussprechen kann, ist klar im Vorteil
Nach Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) sind zwei sich gegenüberstehende Marken bereits dann ähnlich, wenn sie klanglich ähnlich sind (vgl. u.a. BGH, Urt. v. 09.02.2012, Az. I ZR 100/10 –...
View ArticleKnapp an der Sensation vorbei
Die Begründung des Beschwerdeführers, er hätte nicht gewusst, dass eine Beschwerdegebühr zu zahlen gewesen sei, überzeugte den 26. Senat des Bundespatentgerichts (BPatG) nicht. Vielmehr wurde die...
View ArticleWo verdammt liegt “Fucking”?
Den Zusammenhang zwischen der angemeldeten Marke “Fucking hell” und “Fucking”, einer Wohnsiedlung innerhalb der Katastralgemeinde Hofstadt in der niederösterreichischen Gemeinde Tarsdorf, erläutert der...
View Article4 = for = für
Die arabische Zahl “4″ hat in vielen Fällen die Bedeutung des englischen Wortes “for” (= “für”). Vor diesem Hintergrund wurde der Kombination “active4fun” betreffend die Dienstleistungen “sportliche...
View ArticleZu Risiken und Nebenwirkungen …
Der Schutzbereich von Marken, die die geschützten Waren/Dienstleistungen (stark) beschreiben, ist mitunter mit der Folge auf ein Minimum reduziert, dass bereits geringfügige Unterschiede ausreichen, um...
View ArticleGib mir ein “U” (… Boot)
Diese im Markenblatt Heft 24 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlichte Wort-/Bildmarke gefiel mir einfach wegen seiner interessanten/schönen grafischen Gestaltung. Das kleine...
View ArticleEVONIK vs. GEONIC
Die Wortmarken “EVONIK” und “GEONIC” sind mit der Folge klanglich ähnlich, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen diesen Marken vom Bundespatentgericht (BPatG) bejaht wurde, denn “vorliegend sind...
View ArticleDie SIPARI-Methode nach J.
Nehmen Sie einmal an, Sie hätten eine Musik- und Sprachtherapie entwickelt und nennen diese SIPARI. Diesen Begriff lassen Sie sich markenrechtlich schützen. Nun kommt ein Wettbewerber und bewirbt die...
View ArticleMario’s Uschi
Der Versuch, die von Mario Barth angemeldete Wortmarke “Nichts reimt sich auf Uschi” zu Fall zu bringen, ist gescheitert (BPatG, Beschl. v. 04.06.2013, Az. 27 W (pat) 49/12 – Nichts reimt sich auf...
View ArticleDas bewährte A Service Konzept bundesweit!
Beim stöbern in der Rechtsprechungsdatenbank der hessischen Zivilgerichte bin ich auf das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main (LG Frankfurt am Main, Urt. v. 09.11.2012, Az. 3-8 O 8/11) gestoßen,...
View ArticleStiftung geht stiften
Die Wortmarke “Annette von Droste zu Hülshoff Stifung” ist betreffend Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 41, insbesondere “Erziehung, Ausbildung, Schulung; Unterhaltung, Organisation und Durchführung...
View ArticleNicht zu simple 4you
Der angemeldeten Wortmarke “2gether4life” ist die Unterscheidungskraft betreffend die Waren und Dienstleistungen “Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster,...
View ArticleAuch Sprachfehler sind möglich
Nach der Rechtsprechung reicht eine klangliche Ähnlichkeit aus, um eine Markenähnlichkeit zu bejahen. Der 25. Senat konkretisiert diese Markenähnlichkeit in der Tiamo/JIAMO-Entscheidung (BPatG, Beschl....
View ArticleDie Frage der Einspritztechnik
Ich liebe diese Textpassagen in Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG), in denen sich die Richter mit Sachverhalten des täglichen Lebens beschäftigen (müssen) und dabei zu “tiefgründigen...
View ArticleKeine Ex-press Ex-perten
Wer die EX-PRESS-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 28.08.2013, Az. 28 W (pat) 535/12 – EX-PRESS) des Bundespatentgerichts (BPatG) liest, der wünscht sich – anstatt der vergeistigten (Akademiker-)Richtern...
View ArticleNasenzeiger
Das Bundespatentgericht (BPatG) zeigt dem Bundesgerichtshof (BGH) (vorerst) die Nase: “Versteht der Verkehr eine Wortfolge (hier: “for you”) als schlagwortartige Aussage, die lediglich seine...
View ArticleFICKEN auf europäisch
Richter sind ja auch Menschen. Und wie das bei Menschen so ist, gehen auch die Geschmäcker und Werte auseinander. Vor diesem Hintergrund sah das Bundespatentgericht (BPatG) das Wort “FICKEN” u.a. zur...
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